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   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 11 AS 1148/13   

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LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 11 AS 1148/13 (https://dejure.org/2016,102028)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.02.2016 - L 11 AS 1148/13 (https://dejure.org/2016,102028)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - L 11 AS 1148/13 (https://dejure.org/2016,102028)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 06.10.2011 - B 14 AS 66/11 R

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - Überbrückungsdarlehen bzw

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 11 AS 1148/13
    Bei vertraglich vereinbarten Renovierungskosten handelt es sich um berücksichtigungsfähige Kosten, soweit sie bei Auszug aus der Wohnung tatsächlich anfallen (vgl BSG, Urteil vom 6. Oktober 2011, - B 14 AS 66/11 R -, Juris, Rz 12).

    Die Angemessenheit von Renovierungskosten bei Ende des Mietverhältnisses muss unabhängig von der Angemessenheit der laufenden Kosten der Unterkunft geprüft werden (vgl. BSG, Urteil vom 6. Oktober 2011, aaO, Rz 15).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2012 - L 11 AS 1396/12
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 11 AS 1148/13
    Den dagegen am 4. September 2012 eingelegten Widerspruch, den der Kläger unter Bezugnahme auf den am 10. September 2012 beim Sozialgericht (SG) Lüneburg gestellten Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes (S 45 AS 369/12 ER/L 11 AS 1396/12 B ER) begründete, wies der Beklagte mit Bescheid vom 23. Januar 2013 zurück.

    Außer den Gerichtsakten haben die von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge (2 Bände) sowie die Gerichtsakten des Verfahren S 45 AS 369/12 ER/L 11 AS 1396/12 B ER vorgelegen und waren Gegenstand der Verhandlung und Entscheidungsfindung.

  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 37/13 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsverfahren - unangemessene Unterkunftskosten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 11 AS 1148/13
    Dann kann sich der Anspruch aus § 22 Abs. 6 SGB II auf die Zusicherung in einen Kostenerstattungsanspruch umwandeln (vgl BSG, Urteil vom 6. August 2014, - B 4 AS 37/13 R -, Juris, Rz 11).
  • BSG, 06.05.2010 - B 14 AS 7/09 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 11 AS 1148/13
    Dabei besteht jedoch für den Hilfebedürftigen die Verpflichtung, Kosten durch entsprechende Eigenleistungen zu minimieren (BSG, Urteil vom 6. Mai 2010 - B 14 AS 7/09 R, juris, Rz 19).
  • BSG, 18.11.2014 - B 4 AS 3/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Mietschulden - Darlehen oder

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 11 AS 1148/13
    Andernfalls käme es nämlich letztlich zu einer faktischen Mithaftung der nicht am Mietvertrag Beteiligten, insbesondere auch der Kinder einer Bedarfsgemeinschaft für unerfüllte Mietvertragsforderungen (vgl Urteil des BSG vom 18. November 2014, - B 4 AS 3/14 R -, Juris, Rz 28 mwN).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2014 - L 11 AS 1445/10

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2016 - L 11 AS 1148/13
    Nach der Rechtsprechung des Senats sind die Kosten für doppelte Mietzahlungen anlässlich eines Wohnungswechsels (sogenannte Überschneidungskosten) Wohnungsbeschaffungskosten im Sinne des § 22 Abs. 6 SGB II (vgl Urteil vom 31. März 2014, - L 11 AS 1445/10 -, Juris, Rz 18 mwN).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2016 - L 11 AS 699/15

    Zahlungsbegehren aus einer zugesagten Direktzahlung von Kosten der Unterkunft;

    Insoweit handelt es sich nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats bei den Kosten für doppelte Mietzahlungen anlässlich eines Wohnungswechsels (sogenannte Überschneidungskosten) zwar um Wohnungsbeschaffungskosten im Sinne des § 22 Abs. 6 SGB II (vgl. Urteil vom 31. März 2014, - L 11 AS 1445/10 -, Rn 18 mwN - zitiert nach juris; Urteil vom 23. Februar 2016 - L 11 AS 1148/13 -).
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